28.11.2009, 21:36
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 28.11.2009, 21:51 von Terminus Technicus.)
Bustadd ist deine Oma! :ugly:
Ansonsten seh ichs positiv... mit 24 hab ich "endlich" (dummerweise) den Bartwuchs bekommen, den andere schon mit 16 hatten... :ugly: Auch sonst schau ich net aus wie jemand meines Alters. (zum Glück!)
Ahja hier noch nen Schmankerl an alle die schon Angst hatten, dass bald das ganze Internet zensiert werden würde...
Ansonsten seh ichs positiv... mit 24 hab ich "endlich" (dummerweise) den Bartwuchs bekommen, den andere schon mit 16 hatten... :ugly: Auch sonst schau ich net aus wie jemand meines Alters. (zum Glück!)
Ahja hier noch nen Schmankerl an alle die schon Angst hatten, dass bald das ganze Internet zensiert werden würde...
Zitat:Köhler unterzeichnet Gesetz gegen Kinderporno nicht
Laut dem deutschen Bundespräsidenten seien "ergänzende Informationen" zu der geplanten Neuregelung nötig, ehe er über eine Unterzeichnung nachdenkt.
Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene Gesetz über Internet-Sperren gegen Kinderpornografie offenbar vorerst nicht unterzeichnen. Wie das Magazin "Der Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, hat Köhler zunächst von der Bundesregierung "ergänzende Informationen" zu der geplanten Neuregelung erbeten. Erst nach deren Auswertung wolle er darüber entscheiden, ob er das Gesetz unterzeichnen werde oder nicht. Kritiker hatten eingewandt, durch die Sperren gegen Kinderpornografie könnten technische Voraussetzungen für eine Internet-Zensur auch in anderen Bereichen geschaffen werden.
Die geplanten Internet-Sperren waren noch in der Regierungszeit der Großen Koalition (Merkel 1) vom Parlament beschlossen worden. Allerdings hat sich die neue schwarz-gelbe Koalition (Merkel 2) auf Druck der FDP darauf verständigt, das Gesetz vorerst nicht anzuwenden. Dies wäre allerdings rechtlich problematisch. Möglich wäre laut "Spiegel", dass Bundestag und Bundesrat eine neue Regelung verabschieden, mit dem das Gesetz über die Internetsperren wieder aufgehoben wird. Bis dahin könnte Köhler dessen Inkrafttreten verzögern, in dem er das Gesetz nicht unterschreibt.